Patientensicherheit wird auf die lange Bank geschoben

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08.10.2018

 

Bundesgesundheitsminister Spahn hat seine Vorgaben für Pflegepersonaluntergrenzen in den Krankenhäusern gleich an mehreren Positionen abgeschwächt. War der Druck der Krankenhauslobby zu groß? Verlierer sind jedenfalls die Patientinnen und Patienten, vor allem aber die in der Pflege Beschäftigten. So gewinnt man als zuständiger Minister deren Vertrauen jedenfalls nicht, sagt der DBfK.

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) kritisiert scharf die heute bekannt gewordenen Anpassungen für die ab 2019 geltenden Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern. „Die Anpassungen des Verordnungsentwurfs zu Pflegepersonaluntergrenzen bedeuten das Gegenteil dessen, was Bundesgesundheitsminister Spahn eigentlich als Ziel ausrief: schnellstmöglich mehr Patientensicherheit. Das Ministerium ist offenbar vor dem Widerstand der Krankenhausträger eingeknickt – und weicht die geplanten Vorgaben gleich an mehreren Stellen auf“, sagt DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein. „Ausgerechnet im Hochrisikobereich Intensivstation werden eine lange Übergangszeit und für Geschäftsführer bequeme Nurse-Patient-Quoten zugelassen. Als gäbe es gerade dort nicht ganz besonderen Anlass, die Patientensituation zu verbessern und abzusichern. Mit so wenig Druck wird auch in Kliniken mit etwas besserer Pflegepersonalbesetzung das Niveau nach unten reguliert werden – zur Freude der Krankenhausträger. Die freuen sich auch über die „schlankeren Regelungen“ beim Nachweis. Tatsächlich fallen schichtbezogene und zeitnahe Nachweise weg, obwohl nur sie für echte Sicherheit gesorgt hätten. Was nützen dem Patienten Durchschnittswerte einer Personalquote, wenn er in seiner akuten Situation eben jetzt die kompetente Pflegefachperson ganz dringend gebraucht hätte? Tatsächlich wären schichtbezogene Nachweise und Überprüfungen durchaus auch zumutbar, die Krankenhäuser sind entsprechend digital ausgestattet. Es drängt sich erneut der Eindruck auf, dass Minister Spahn zwar Verbesserungen in Aussicht gestellt hat, es am Ende aber doch nicht ganz so ernst meint damit. Und vor allem auch die Kontroverse mit der mächtigen Krankenhauslobby scheut! Die zunehmend verunsicherten Patientinnen und Patienten, vor allem aber die professionell Pflegenden werden so keinen Grund haben, dieser Bundesregierung und ihrem Handlungswillen zu vertrauen.“

Der DBfK hat Anfang Oktober die Initiative „Mein Beruf: Pflegen“ gestartet. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt in diesem Monat auf der Leistung von Pflegenden innerhalb des Gesundheitssystems. Dazu Prof. Bienstein: „Pflege ist im Krankenhaus kein Add-on, mit dem man je nach Kassenlage beliebig jonglieren kann. Pflege ist maßgeblicher Bestandteil des Leistungsgeschehens und unverzichtbar für Qualität und Ergebnisse der Krankenhausbehandlung. Was passiert, wenn Pflege fehlt, lässt sich eindrucksvoll ablesen an einer Reihe von authentischen und aktuellen Beispielen, die man auf der Aktionsseite finden kann: Pflege – Und wenn sie fehlt. Wenn die Krankenhausmanager das nicht begreifen wollen, muss man sie dazu zwingen.“

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