Sofortprogramm für die Pflege weist in die richtige Richtung

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24.05.2018

 

Mit dem gestern veröffentlichten Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege legt sich die Bundesregierung auf eine lang geforderte, spürbare Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Personalausstattung in der pflegerischen Versorgung im Krankenhausbereich und in der stationären Altenhilfe fest.

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) begrüßt die geplanten Maßnahmen als zukunftsweisenden Schritt. „Nach jahrelangem Hinhalten der Berufsgruppe mit immer neuen Versprechungen und zaghaften Umsetzungen setzt Bundesgesundheitsminister Spahn die unter seinem Vorgänger begonnenen strukturellen Anpassungen in Fragen der Personalausstattung und der Refinanzierung fort“, sagt DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein in einer ersten Bewertung. „Gelang es in der vorherigen Regierung, Versorgungssituation und Pflegebedarfe mit gesetzlichen Maßnahmen neu zu regulieren, wird nun der Fokus auf die Pflegefachpersonen und deren katastrophalen Arbeitsbedingungen gelegt. Wir werden das Paket vor und nach seiner Einführung zum 1.1.2019 kritisch begleiten und dessen Umsetzung prüfen.“ Der DBfK beziffert die Personallücke für alle Bereiche, in denen professionelle Pflege erbracht wird, auf mindestens 100.000 fehlende Vollzeitstellen.

Das Sofortprogramm sieht u.a. vor, im Krankenhausbereich zukünftig jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett vollständig von den Kostenträgern ohne Obergrenze refinanzieren zu lassen. Die bisherige hälftige Refinanzierung der linearen und strukturellen Tarifsteigerungen für die Pflegekräfte soll vollständig von den Kostenträgern kompensiert werden, ein Sparen zu Lasten der Pflege und des weiteren Krankenhauspersonals soll unterbunden werden. Ebenso sollen die Ausbildungskosten für Pflegeschüler/innen im ersten Ausbildungsjahr von den Kostenträgern refinanziert werden. Das DRG System soll um die Pflegekosten bereinigt werden und diese durch neue gesetzliche Regelungen separat dargestellt werden. Personaluntergrenzen sollen für alle bettenführenden Abteilungen eingerichtet werden. Zudem wird der Krankenhausstrukturfond neu organisiert, um mit den Mitteln des Strukturfonds die Anpassung bestehender Versorgungskapazitäten an den tatsächlichen Versorgungsbedarf sowie die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und Qualität der Krankenhausversorgung zu fördern (mit einer Laufzeit von vier Jahren).

Im Bereich der stationären Altenhilfe sollen nach einem Verteilerschlüssel schnell und unbürokratisch die Voraussetzungen geschaffen werden, 13.000 neue Stellen zu besetzen. Finanziert wird der Stellenaufbau über eine Versichertenumlage. Die Ausbildungskosten im 1. Ausbildungsjahr werden ähnlich wie im Krankenhausbereich über die Kostenträger refinanziert (eine zusätzliche Belastung der Pflegebedürftigen soll so vermieden werden).

Weitere Maßnahmen umfassen den Ausbau der Digitalisierung, die Kooperation mit den Ärzten, sowie die Attraktivitätserhöhung für die Pflegeberufe und die Gesundheitsförderung.

„Unzureichend ist das Sofortprogramm für eine Verbesserung der kritischen Situation im Bereich der ambulanten Pflege. Die in den über 13.000 Pflegediensten arbeitenden Pflegenden erfahren keine Entlastung. Es ist seit Jahren bekannt und spitzt sich regional immer stärker zu, dass ambulante Pflegedienste mangels ausreichendem Personal und adäquater Refinanzierung der erbrachten Leistung die Versorgung von Patienten in zunehmenden Maße ablehnen müssen,“ so Bienstein. In diesem Bereich ist dringend Abhilfe durch strukturelle Verbesserungen zu schaffen.

Mehr Informationen zum
Sofortprogramm auf den Seiten des Bundesgesundheitsministeriums


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