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Informationen zur Bundestagswahl 2021 #PflegeWahl2021

Am 26. September sind die Deutschen zur Bundestagswahl aufgerufen.

In diesem Superwahljahr wollen wir mit allen Kolleg:innen ganz genau auf die Parteien schauen. Die Probleme und Missstände, gegen die beruflich Pflegende seit Jahrzehnten kämpfen, sind durch die Pandemie mehr denn je in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Die Chance, dass wir jetzt Verbündete finden, für die Pflegepolitik ein zentrales Wahlkriterium ist, waren nie so hoch. Lassen Sie uns diese Gelegenheit nutzen!

Wir haben bei allen im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien acht Thesen eingereicht und gefragt, ob die Parteien den Thesen zustimmen, sie ablehnen oder (noch) keine Position dazu haben. Außerdem wollen wir wissen, wie die Forderungen umgesetzt werden sollen beziehungsweise warum die Partei einer These nicht zustimmt.

Die Antworten erwarten wir Mitte Juli und sie werden dann in unseren DBfK-PflegOMat eingespeist. Wenn das Tool online ist, können Sie testen, welche Partei am ehesten den Forderungen nach guten Rahmenbedingungen für die beruflich Pflegenden entspricht. Die ausführlichen Antworten finden Sie dann auch hier auf dieser Seite.

Die acht Thesen und die HIntergründe dazu stellen wir ihnen unten vor.

Fugur Booklet

Wer gut informiert ist, kann mitreden

Wenn wir Verbündete gewinnen wollen, müssen wir unsere Forderungen klar machen können: Nur wer weiß, wo die Probleme in der Pflege liegen, kann für uns eintreten.

Deshalb haben wir mit dem Booklet "Pflege wirkt – Wir ebenso!" eine Argumentationshilfe entwickelt, in der wir Forderungen aus acht Themenbereichen kurz erläutern.

Schauen Sie sich die Forderungen an, diskutieren Sie im Kreis der Kolleg:innen aber auch mit Patient:innen, Bewohner:innen, An- und Zugehörigen und in Ihrem privaten Umfeld darüber, was beruflich Pflegende fordern.

Booklet DBfK

Sie können das Booklet im praktischen Format auch im DBfK-Shop bestellen.

 
 
 

Save the Date: DBfK-Infoveranstaltungen zur #Pflegewahl2021

Zu zehn zentralen Themen der Pflege bieten wir Info-Talks im Vorfeld der Bundestagswahl - kompakt, kostenfrei und online. Informieren Sie sich!

Die Veranstaltungen finden jeweils von 18-20 Uhr über Zoom statt. 

Sie können sich schon jetzt für die Termine registrieren: Zoom-Registrierung


Präsentationen der Veranstaltungen werden wir im Nachgang hier zur Verfügung stellen.

15.7. Personalausstattung

Mit Sandra Mehmecke (NW) und Prof. Dr. Nina Fleischmann (Vorstand NW)

Moderation: Katharina von Croy

Die Präsentation zum Download

22.7. Gehalt

Mit Burkhardt Zieger (NW) und Heide Schneider (Vorstand SW)

Moderation: Stefan Schwark

Die Präsentation zum Download

 

27.7. Rahmenbedingungen

Mit Thomas Nogueira (Bundesvorstand) und Jörg Benter (NW)

Moderation: Dr. Natalie Sharifzadeh

5.8. Anerkennung

Mit Elizabeth Tollenaere (Bundesvorstand) und Franz Wagner (Bundesgeschäftsführer)

Moderation: Katharina von Croy
 

10.8. Mitbestimmung

Mit Frank Stricker-Wolf (SW) und Ronja Schmager (NW)

Moderation: Anja Kathrin Hild

17.8. Professionalisierung

Mit Manuela Völkel (BV) und Martin Dichter (Vorstand NW)

Moderation: Christof Oswald
 

24.8. Gesundheit

Mit Dr. Sabine Berninger (Vorstand SO) und Andrea Kuhn (SW)

Moderation: Katharina Hahner

2.9. Pflegebildung

Mit Christine Stemke (Vorstand SW) und Wolfgang Pasch (NW)

Moderation: Christof Oswald
 

7.9. Finanzierung

Mit Ingo Böing (BV) und Stefan Werner (Vizepräsident Bund)

Moderation: Christiane Ischir

16.9. Digitalisierung

Mit Swantje Seismann-Petersen (NW) und n. n.

Moderation: Burkhardt Zieger
 

21.9. Abschlussveranstaltung

Professorin Christel Bienstein und eine/ein Vertreter/in der Jungen Pflege im Gespräch mit Gesundheitspolitiker/innen (angefragt: gesundheitspolitische Sprecher/innen der Fraktionen)

Moderation: Stefan Schwark und Anja Kathrin Hild
 
 
 

Acht Thesen für eine bessere Pflege

1. Vertreter/innen der Pflegeberufe sollen obligatorisch mit Stimmrecht in Gremien wie den Gemeinsamen Bundesausschuss berufen werden, damit die pflegerische Expertise einbezogen wird.

Hintergründe

Die beruflich Pflegenden sind die größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen. Sie sind aber in relevanten Gremien nicht verpflichtend und mit qualifiziertem Mandat vertreten. Dies muss sich ändern, da unsere Gesellschaft für eine zukunftsfähige Gesundheitsversorgung nicht auf die Expertise und Perspektive der Pflegefachpersonen verzichten kann.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das wichtigste Organ der gemeinsamen Selbstverwaltung von Ärzt:innen und Krankenkassen. Die Hauptaufgabe besteht darin, Richtlinien für die gesundheitliche Versorgung zu erstellen und zu entscheiden, welche Leistungen von den Krankenkassen getragen werden. Die beruflich Pflegenden sind lediglich im Unterausschuss Qualitätssicherung durch den Deutschen Pflegerat (DPR) vertreten – allerdings ohne Stimmrecht.

Wer Pflegepolitik ohne Profis macht, findet keine Lösungen für die bestehenden Probleme und Herausforderungen!

 
 

2. Pflegefachpersonen sollen konkurrenzfähige Löhne erhalten. Ein Einstiegsgrundgehalt von 4.000 Euro brutto ist dem Maß an Verantwortung, Fachexpertise und gesellschaftlicher Relevanz, die der Beruf ausfüllt, mindestens angemessen. Die Refinanzierung muss rechtlich abgesichert werden.

Hintergründe

Warum sind 4.000 Euro brutto als Einstiegsgrundgehalt für Pflegefachpersonen gerechtfertigt? Eigentlich ist es ganz einfach: Die Anforderungen an das Wissen und Können, das Pflegefachpersonen Tag für Tag einbringen, die Qualifikation, die Verantwortung sowie die psychischen und physischen Belastungen sind vergleichbar mit den Anforderungen beispielsweise an Ingenieur/innen. Das lässt sich über den sogenannten Comparable Worth-Index (CW-Index) berechnen, der an der Universität Essen-Duisburg von Professorin Ute Klammer und ihrem Team entwickelt wurde, um Berufe vergleichbar zu machen. Ein Einstiegsgrundgehalt für Pflegefachpersonen von 4.000 Euro brutto ist demnach fair und den Anforderungen angemessen.

Wenn wir gut ausgebildete Pflegefachpersonen halten, gewinnen und zurückgewinnen wollen, muss das Gehalt konkurrenzfähig werden!

3. Die Krankenhausfinanzierung muss erneuert werden. Fallpauschalen dürfen nicht den Hauptteil der Erlöse ausmachen (a) und Gewinne für die Einrichtungsbetreiber/innen müssen limitiert werden (b).

Hintergründe

Die Krankenhausfinanzierung in Deutschland beruht auf zwei Säulen: den Betriebs- und den Investitionskosten. Die Betriebskosten werden von den Krankenkassen getragen und richten sich nach den Fallpauschalen (Diagnosis Related Groups, DRG), während die Länder für die Investitionskosten zuständig sind. Problem: Die Länder zahlen zu wenig, damit Kliniken notwenige Investitionen tätigen können. Gleichzeitig stehen die Kliniken im Wettbewerb, um wirtschaftlich zu überleben. Wer bestehen will, muss also sparen und klug investieren. Da die Personalkosten den größten Teil ausmachen, sehen viele Häuser genau hier das Potenzial für Einsparungen. Zusammen mit der Rechnung, dass mehr Fälle mehr Geld bringen, ist die Überlastung des Personals schon vorprogrammiert.

Seit 2020 wurden die Kosten für die Pflege zwar aus dem DRG-System gelöst und sollen kostendeckend finanziert werden, aber durch Umschichtungen der Leistungen – wenn beispielsweise Service- oder Reinigungstätigkeiten von beruflich Pflegenden übernommen werden – werden Pflegende wieder stärker mit berufsfremden Aufgaben belastet, um die Mittel an anderer Stelle zu sparen.

Neben den Investitionskosten, die durch Einsparungen am Pflegepersonal gedeckt werden sollen, gibt es einen weiteren Grund für (private) Betreiber von Krankenhäusern und auch Pflegeeinrichtungen am Personal zu sparen: Gewinne, die investiert oder an Gesellschafter:innen ausgezahlt werden können. Wir fordern hier eine Obergrenze, damit es sich nicht mehr lohnt, an der pflegerischen Versorgung zu sparen und damit Patient/innen und Bewohner:innen zu gefährden.

Pflege darf nicht länger als reiner Kostenfaktor betrachtet werden: Gute Pflege rettet Leben, vermindert Liegezeiten und Komplikationen, verbessert die Lebensqualität – das ist eine Investition in gute Versorgung und sie spart Kosten für das Gesundheitssystem.

4. Personalbemessungsverfahren zur adäquaten Ausstattung mit dreijährig qualifiziertem Pflegepersonal in allen Sektoren müssen sofort umgesetzt werden, um die Personalsituation rasch, spürbar und nachhaltig zu verbessern.

Hintergründe

Für die stationäre Langzeitpflege ist der Weg zu einer adäquaten Personalbemessung zwar beschritten, es fehlen aber weiterhin verbindliche Aussagen zur Endausbaustufe des Personalausbaus. Seit Januar 2021 wurde mit der Schaffung von 20.000 Stellen für Pflegehilfs- und Assistenzkräfte ein erster Schritt für den Personalausbau gegangen. Ab dem zweiten Halbjahr 2021 soll modellhaft das Personalbemessungsverfahren in einigen Einrichtungen erprobt und evaluiert werden. Auf Basis dieser Erkenntnisse soll dann die nächste Stufe des Personalausbaus erfolgen. Allerdings haben wir schon gesehen, dass die 13.000 im Jahr 2019 geschaffenen Stellen für Pflegefachpersonen überwiegend nicht besetzt werden konnten.

Der Personalausbau muss ehrgeiziger angegangen werden, um nachhaltig bessere Personalschlüssel zu schaffen und eine Deprofessionalisierung in der Langzeitpflege zu verhindern.

Für die Pflege im Krankenhaus gibt es bislang noch keine Aussicht auf ein Personalbemessungsinstrument, das schnell zu spürbaren Verbesserungen der Personalsituation führen wird. Es bewegt sich zwar gerade etwas, aber es geht nicht schnell genug voran. In einem Änderungsantrag der Regierungskoalition zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) werden der GKV-Spitzenverband und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) aufgefordert, bis 2025 ein einsatzbereites Personalbemessungsinstrument für die Pflege im Krankenhaus zu schaffen. Bis dahin sollen die Pflegepersonaluntergrenzen und die derzeit unbegrenzte Refinanzierung neuer Stellen ausreichen. Das reicht aber nicht aus, um die aktuelle Belastungssituation zu verbessern und bietet auch keine verlässliche Perspektive für die Pflegefachpersonen, da die Untergrenzen lediglich eine rote Linie darstellen, ab der keine sichere Versorgung mehr möglich ist. Sie sichern keine Qualität und sie sind nicht am Pflegebedarf ausgerichtet.

Deshalb fordern wir die Bundesregierung weiterhin eindringlich auf, die PPR 2.0 jetzt einzuführen und das neue Instrument parallel entwickeln zu lassen.

Nur mit verbindlichen Zusagen für eine angemessene Personalausstattung werden wir Pflegefachpersonen für den Beruf gewinnen, im Beruf halten bzw. zurückholen können.

5. Die Pflege-Studiengänge müssen ausgebaut und das berufsqualifizierende Studium attraktiver werden, dazu gehört eine Praktikumsvergütung. Ziel ist, nach internationalem Vorbild die Ausbildung an die Hochschulen zu verlagern. Bis 2030 soll die Quote bei 30% liegen. Dies muss gefördert werden.

Hintergründe

Die Anforderungen an die Gesundheitsversorgung verändern sich aufgrund des demographischen Wandels und des medizinischen Fortschritts stetig. Pflegefachpersonen müssen qualifiziert sein, um in interprofessionellen Teams zu arbeiten, ihre Tätigkeiten auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse zu reflektieren und anzupassen. Bereits 2012 hat der Wissenschaftsrat empfohlen, die Akademisierungsquote in den Pflegeberufen zu erhöhen. Zehn bis 20 Prozent der Ausbildungsjahrgänge sollten in einem ersten Schritt erreicht werden.

Mortalität, Liegezeiten und Komplikationen gehen Studien zufolge zurück, wenn die Akademisierungsquote höher ist. Außerdem sind akademisch ausgebildete Pflegefachpersonen durchschnittlich zufriedener mit ihrer Arbeit und bei ihnen kommt es seltener zum Burnout.

Aktuell geht die Entwicklung in Deutschland in die falsche Richtung: Studienmöglichkeiten werden abgebaut und Studienplätze können nicht besetzt werden. Wir fordern daher von der Bundesregierung den in der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) beschlossenen Ausbau der akademischen Ausbildung entschlossener anzugehen. Dazu muss das Studium attraktiver werden. Die Praxiseinsätze der Studierenden müssen vergütet, die Hochschulen müssen finanziell besser ausgestattet werden und die Praxiseinrichtungen benötigen eine Refinanzierung der Praxisanleitung auch für Studierende. Vorbild können Studiengänge in anderen Disziplinen, z.B. für Hebammen sein.

Unser langfristiges Ziel ist es, die Ausbildung komplett an die Hochschulen zu verlagern. Bis 2030 wollen wir erreichen, dass mindestens 30 Prozent der Primärqualifikationen an Hochschulen erfolgen.

6. Es sollen Modelle wie Lebensarbeitszeitkonten oder adaptierte Altersteilzeit entwickelt werden, um die Gesundheit beruflich Pflegender zu fördern. Einrichtungen sollen staatliche Förderungen erhalten, um solche Modelle umsetzen zu können.

Hintergründe

Gesundheit hängt stark von den Arbeitsbedingungen ab: Überarbeitung ist laut einer aktuellen Untersuchung der WHO „der führende Risikofaktor für Berufskrankheiten“. Nicht nur für ältere Arbeitnehmer:innen sind Schichtdienste, Vollzeitarbeit und Überstunden belastend. Auch wenn sich Lebensumstände ändern, muss es möglich sein, den Pflegeberuf weiterhin ausüben zu können. Dafür brauchen wir Arbeitszeitmodelle, die mehr Flexibilität zulassen und es insbesondere älteren Arbeitnehmer:innen ermöglichen die Arbeitszeiten zu reduzieren, ohne finanzielle Einbußen zu riskieren.

Wir können und wollen nicht auf die Erfahrung und das Wissen der Pflegefachpersonen verzichten, die aufgrund ungesunder und unflexibler Arbeitszeiten den Beruf verlassen!

7. Für eine bessere primäre Gesundheitsversorgung werden erweiterte berufliche Rollen, insbesondere Community Health Nurses, weiterentwickelt und etabliert. Speziell qualifizierte Pflegeexpert/innen können in einem zu definierenden Rahmen Heilkunde ausüben, Verordnungen und Assessments übernehmen.

Hintergründe

In der Pandemie haben wir alle die Schwächen in der Gesundheitsversorgung und insbesondere im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) gespürt: Es fehlen niedrigschwellige Zugänge zum ÖGD, die Gesundheitskompetenz in der Bevölkerung ist gering verbreitet und die Primärversorgung, insbesondere in ländlichen Regionen, muss dringend ausgebaut werden.

Akademisch ausgebildete Pflegeexpert:innen haben die Kompetenz, die bestehenden Lücken zu füllen und mit neuen Rollen wie Community Health Nurses, School Nurses oder in der Familiengesundheitspflege die Gesundheitsversorgung in unserem Land zu verbessern. Andere Länder sind uns hier weit voraus und auch in der Pandemie hat sich gezeigt, dass die Pflegefachpersonen einen bedeutenden Anteil daran hatten, dass Länder besser durch die Pandemie gekommen sind als andere. Der Report von ICN zum Internationalen Tag der Pflegenden hat dies noch einmal deutlich gezeigt.

Wir setzen uns dafür ein, dass diese beruflichen Rollen für akademisch qualifizierte Pflegefachpersonen etabliert und ausgebaut werden. Dafür ist es notwendig, dass die rechtlichen Grundlagen zur Ausübung dieser Rollen geschaffen und Modellprojekte schnell auf den Weg gebracht werden.

Dies sorgt für eine bessere Gesundheitsversorgung und der Beruf wird für viele Kolleg:innen attraktiver, wenn es neue Karrierewege gibt.

8. Digitalisierung soll die Arbeit von Pflegefachpersonen erleichtern. Planung, Steuerung und Entwicklungen von digitalen Anwendungen beziehen pflegerische Expertise frühzeitig ein. Die Einführung und Erprobung digitaler Formate in der Praxis muss refinanziert werden.

Hintergründe

Intelligente Technologien wie Softwarelösungen zur Dokumentation und Dienstplanung, Assistenzsysteme, mobiler und schneller Zugriff auf Wissen und Informationen können die Arbeit von Pflegefachpersonen erleichtern. Entscheidend ist dabei immer, dass die Technologie dem Bedarf der professionell Pflegenden und der Menschen mit Pflegebedarf angepasst ist und nicht umgekehrt. Pflegefachpersonen aus unterschiedlichen Settings müssen daher frühzeitig in die Entwicklung eingebunden werden.

Technologien sinnvoll zu nutzen, erfordert Kompetenz: Wir fordern deshalb, dass beruflich Pflegende dabei gefördert werden, wenn sie ihre digitalen Kompetenzen auf- und ausbauen wollen. Werden neue digitale Werkzeuge eingesetzt und erprobt, müssen alle Nutzer:innen geschult werden. Dies fordert Zeit, die für die stationären und ambulanten Einrichtungen refinanziert werden soll.

Wenn die digitale Infrastruktur nicht gegeben ist, nützt die beste Technologie nichts: Deshalb muss eine gute digitale Ausstattung für Einrichtungen, Pflegeschulen und Hochschulen sichergestellt werden.

Technologie bietet eine große Chance, die beruflich Pflegenden zu entlasten. Sie wird professionelle Pflege aber nicht ersetzen können!

 
 
 
 
 

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