Pflege in Rheinland-Pfalz: Am Tisch mit Staatssekretärin Kathrin Anklamm-Trapp

Es kommt nicht allzu oft vor, dass wir bei Gesprächen in unseren Landesministerien auf Kolleg:innen treffen, die sofort wissen, wovon wir reden. Anfang September war das in Mainz so ein seltener Fall: Staatssekretärin Kathrin Anklamm-Trapp hatte uns zum Auftaktgespräch ins Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend von Rheinland-Pfalz eingeladen. 

Anklamm-Trapp ist Krankenschwester und hat bis zu ihrem Einzug in den Landtag 2006 als Fachkrankenschwester in einem OP gearbeitet. Seit diesem Jahr ist sie Staatssekretärin und für uns eine zentrale Ansprechpartnerin in Mainz. Wir haben im DBfK Südwest die Gelegenheit genutzt, um unsere Themen anzubringen, eine gemeinsame Gesprächsebene zu finden und unsere Expertise für pflegepolitische Belange anzubieten.

Gesprochen haben wir unter anderem über unsere Kritik am geplanten Pflegeneuordnungsgesetz, die pflegerische Versorgungssituation im Land und die Frage, welche Spielräume Rheinland-Pfalz bei der Umsetzung von Bundespolitik hat. Dabei ging es uns vor allem darum, professionelle Pflege früher und stärker in die Weiterentwicklung der Versorgung einzubeziehen.

Ein zentrales Thema war die Zukunft der Landespflegekammer. Gerade jetzt ist die Situation in Rheinland-Pfalz eine besondere: Bis zum 25. September konnten die Kammermitglieder eine neue Vertreter:innenversammlung wählen. Parallel bereitet die Landesregierung, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, eine Mitgliederbefragung über die Zukunft der Kammer vor, die nach aktueller Planung noch Ende dieses Jahres stattfinden soll.

Im Austausch für eine starke berufliche Selbstverwaltung

Im Gespräch haben wir unsere Position klar vertreten: Wir stehen zur beruflichen Selbstverwaltung und zur Pflegekammer. Gleichzeitig sehen auch wir, dass die Kammer sich weiterentwickeln und Akzeptanz immer wieder neu erarbeiten muss. Die Wahlen zur Vertreter:innenversammlung bieten aus unserer Sicht die Chance dazu.

Für den DBfK Südwest geht es dabei nicht lediglich um den Erhalt einer Institution um ihrer selbst willen. Es geht um die Frage, wie Pflegefachpersonen ihre beruflichen Angelegenheiten selbst mitgestalten, Standards setzen und als Profession politisch Gewicht bekommen.

Dies ist nur ein Beispiel, warum der Austausch mit Politiker:innen vor Ort so wesentlich ist. Er ersetzt keine öffentliche Positionierung, aber er gehört genauso zu unserer Arbeit als Berufsverband. „Politische Interessenvertretung findet nicht nur über Stellungnahmen und öffentliche Forderungen statt“, sagt unsere Vorsitzende Andrea Kiefer. „Wir wollen auch im direkten Gespräch erklären, wo wir Handlungsbedarf sehen und welche Lösungen wir aus Sicht der professionellen Pflege für sinnvoll halten. Solche Gespräche führen oft schneller zum Ziel oder zu gegenseitigem Verständnis als Positionspapiere und Pressemitteilungen allein.“

Der sehr offene und konstruktive Dialog in Mainz war ein guter Auftakt für den weiteren Austausch. Wir wollen bei den pflegepolitischen Themen im Gespräch bleiben und uns dort einbringen, wo es um Gesundheitsversorgung und Pflege geht. Gerade bei Themen wie der Zukunft der Pflegekammer, der Umsetzung bundespolitischer Reformen und der Weiterentwicklung der Versorgung in Rheinland-Pfalz werden wir unsere Perspektive als Berufsverband einbringen.

Genau dafür ist der DBfK da: die Interessen professionell Pflegender im Land sichtbar und wirksam zu vertreten.